Archiv der Kategorie: Allgemein

Der Jahreswechsel wäre ein geeigneter Zeitpunkt um sich von einigen Illusionen zu verabschieden !!!

Weltpolitisch hat es sich ja schon lange abgezeichnet: Kriegsschauplätze wie Irak, Lybien, Afrika, Ukraine und letztlich Syrien – die Ohnmacht, Hilflosigkeit und wohl auch Unwilligkeit der Staaten dieser Welt und ihrer Organisationen, nachhaltig für Frieden zu sorgen, wurde uns mehr als deutlich vor Augen geführt.

Eine  > GENFER KONVENTION <  wird nicht einmal mehr als Empfehlung gesehen.

Im besten Fall, sofern nicht eine „Veto- / Schutzmacht“ dagegen ist, wird ein Staat durch die UNO für sein Handeln verurteilt – in der Folge ändert sich im wesentlichen:  NICHTS !!!

Eine nächste Stufe sind Sanktionen, die aber schon eher zögerlich verhängt werden. Grund dafür ist, dass beide Parteien (Stanktionierer wie Stanktionierte) Nachteile haben – in der Regel wirtschaftliche.

Wer aber dabei immer Verlierer ist, ist die jeweilige Bevölkerung: Sie verliert ihr Zuhause, ihre Arbeit, muss hungern, das Gesundheitswesen bricht zusammen, die Kinder können nicht in die Schule, usw. Wenn man also nicht in der Lage ist, den jeweils Verantwortlichen das Messer aus der Hand zu nehmen wird keine Wirkung erzielt. Das Messer aber wird ihnen verkauft, in der Regel jedem der dafür bezahlen kann, und ist damit ein Wirtschaftsfaktor. Diese Tatsache rechtfertigt offensichtlich allemal dass ein > bisschen Bevölkerung < zugrunde gerichtet wird.

Wenn jetzt ein Herr Trump (Präsident-elect der USA) die UNO mit ihren handelnden (?) Personen als einen > Club zur Unterhaltung < bezeichnet, muss ich ihm, und es fällt mir wirklich nicht leicht, meine tief empfundene Zustimmung entgegen bringen. In diesem Zusammenhang sollten wohl eine Reihe weiterer internationaler „Institutionen“ (UNICEF / WHO / UNHCR / usw.) unter die Lupe genommen werden. Es sind Einrichtungen mit klingenden Namen und es ist fast ein Sakrileg sie in Frage zu stellen – tatsächlich handelt es sich aber um Bürokratiemonster deren Effektivität (d.h. Hilfe, die wirklich bei den Bedürftigen ankommt) in keiner Relation mehr zum Aufwand steht.

Bürokratiemonster ist das Stichwort das mich wieder nach Österreich zurück bringt. In dieser Disziplin können wir es mit der ganzen Welt aufnehmen – und wie! Nun ist Bürokratiemonster schon eine fast liebevolle Umschreibung für Verhältnisse in unserem Land, die uns schön langsam die Luft zum atmen nehmen.

Um nur einige Beispiele zu nennen: Kindergarten, Pflichtschule, berufsbildende Schulen, Studien, Berufsausbildung/Lehre, Arbeitsplätze, Gesundheitswesen, Pensionen, usw. Aber auch den Unternehmen geht es nicht besser, genauso wenig wie denen die sich selbstständig machen wollen – dabei sind die es die Arbeitsplätze schaffen sollen. Und für alle belastend: STEUERN, STEUERN und wieder STEUERN !!!

Hauptsächlich, auch Unfähigkeit gehört dazu, Schuld an allem ist ein Übermass an Bürokratie und ein wesentlicher Bestandteil sind auch die politischen Parteien mit ihren Systemen und den unzähligen angeschlossenen Organisationen. Sie blockieren alles, vor allem sich gegenseitig, und nehmen jede Bewegungsmöglichkeit.

Tatsächlich befinden wir uns in einem Zustand des Stillstandes – genau genommen schon seit Jahren. Wir wollen es nur nicht wahrhaben, weil wir  > irgendwie <  doch noch überleben.

Aber kann  > ÜBERLEBEN <  unser einziges Lebensziel, es endet übrigens mit dem Tod, sein. Wollten wir nicht neue Wege gehen, Ziele setzen, Wünsche verwirklichen – der Welt einen „Hacksen“ ausreissen??? Und jetzt geben wir uns mit  > ÜBERLEBEN < zufrieden??? Diktiert von einer Regierung (zwei Parteien) die nur ein Ziel hat – an der Macht zu bleiben und getrieben von einer Partei die nur ein Ziel hat – an die Macht zu kommen. In diesem Spiel haben Sie als „gewöhnliche“ Bevölkerung wahrlich keine guten Karten – es sei denn sie sind Mitarbeiter einer der Parteien.

Noch haben wir es in der Hand, vermutlich zum letzten Mal, um bei den nächsten Nationalratswahlen eine Änderung herbei zu führen. Aber es müssen Verhältnisse geschaffen werden, die es ermöglichen dass die neue Regierung Entscheidungen treffen kann – keine schwindsüchtigen Kompromisse (Mauscheleien). Es müssen alle Bereiche unseres Staates durchleuchtet und wahrscheinlich neu organisiert werden – und das in kürzest möglicher Zeit. Sie alle (Wählerinnen / Wähler), wenn Sie das wollen, haben es in der Hand     – STOP und RESET –    zu drücken. Zu glauben es geht auch anders oder Probleme lösen sich von selbst, ist  SELBSTBETRUG !!! Diese Tatsache sollte  eigentlich allen aus ihrem eigenen Leben bekannt sein.

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

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An alle Realitätsverweigerer – Politik wie sie bisher gemacht wurde wird in Zukunft nicht mehr gefragt sein.

Eigentlich hat sich der Wandel, gilt für Österreich genauso wie für alle Demokratien westlichen Zuschnitts, schon über viele Jahre angekündigt.

Aber die PolitikerInnen nach altem Muster hatten es sich so schön eingerichtet und die, mehr oder weniger, bequemen WählerInnen glaubten nur zu gerne die immer wiederkehrenden (leeren) Versprechungen vor den jeweils anstehenden Wahlen:  Alles wird bestimmt besser!

Als Reaktion auf den schwindenden Wählerzuspruch werfen die klassischen Parteien den „neuen“ Parteien Populismus und leere Versprechungen vor. Die Frage die sich jetzt aufdrängt ist wohl, worin besteht im Ergebnis beider, alter und neuer, Parteien der Unterschied oder bleibt wieder alles beim alten: Leere Versprechungen in verschiedenen Verkleidungen!

Mein Schluss, aus den Erfahrungen mit „alter“ Politik und den sich abzeichnenden Ergebnissen „neuer“ Politik, ist:  REALPOLITIK. Darunter verstehe ich Politik, die sich wertfrei und ohne Ideologie mit den tatsächlichen Problemen befasst und durch Fachleute die notwendigen Änderungen erarbeitet und durchführt. Das geht von Reformen in Teilbereichen bis zu kompletten Neuorganisationen. Nur so kann, den heutigen Anforderungen entsprechend, Politik für die Österreicherinnen und Österreicher gemacht werden. Politik ist Dienstleistung – für die Bevölkerung unseres Landes und nicht für die Parteisysteme.

Für sehr wichtig halte ich auch, dass sich eine (wirklich) neue Art von PolitikernInnen entwickelt. Es kann nicht sein, dass sich „linke“ und „rechte“ PolitikerInnen gegenüber sitzen und deren Hauptinteresse darin besteht die eigene Ideologie dem jeweils Anderen aufzuzwingen. Insofern würde eine > Regenerationsphase < während der Fachleute (ideologiefrei) die notwendigen organisatorischen Grundlagen herstellen sehr gut passen.

Man muss es sich immer wieder einmal vor Augen halten, ich habe schon einige Male an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die meisten der Mechanismen nach denen unser Staatswesen abläuft  aus der Zeit nach dem 2. Weltkrieg resultieren – die sind 60 bis 70 Jahre alt. Dass das nicht mehr zeitgemäß sein kann leuchtet wohl allen ein. In diesen alten Strukturen ist auch die Geldverschwendung vieler Bereiche versteckt und begründet – Geld, mit dem wir die notwendigen Reformen finanzieren können.

Insofern lagert ein riesiger Geldschatz in unseren verkrusteten Strukturen, wir müssen ihn nur „herausreformieren“ – ohne wieder neue Schulden machen zu müssen.

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POLITIK NEU – der einzige Weg in eine bessere Zukunft !

Politik gibt es seit es Menschen gibt. Ausgeübt wird sie in verschiedensten Formen wie z.B. Monarchie, Demokratie, Diktatur, Liberalismus, Sozialismus, Kommunismus, Nationalismus, uvm. Grundlagen bilden verschiedene politische Systeme und Ideologien auf deren Basis für die Bevölkerung lebenswerte Verhältnisse geschaffen werden sollen.

An dieser Stelle möchte ich in die Gegenwart wechseln – Österreich im Jahr 2016. Die Regierung wird von einer Koalition, bestehend aus zwei Parteien gebildet: SPÖ und ÖVP. Diese zwei Parteien sind es auch, die seit 1987 im wesentlichen die Regierungsgeschäfte in verschiedenen Koalitionen führen – seit 2007 ausschliesslich miteinander.

Koalitionen, bestehend aus zwei Parteien, sind grundsätzlich nichts negatives. Sie erfordern aber von den handelnden Personen die Fähigkeit – konstruktive – Kompromisse zu schliessen. Österreichische PolitikerInnen waren dafür anerkannt – unterstützt durch eine „Schattenregierung“  bestehend aus Wirtschaftskammer und Gewerkschaft (Sozialpartner / Sallinger + Benya, eine österreichische Spezialität).

All das ist Geschichte und darunter leidet die Bevölkerung (Allgemeinheit) mehr und mehr. An erster Stelle steht für die PolitikerInnen nur mehr die Wahrung und Stärkung ihrer politischen Systeme – selbst die jeweiligen Ideologien werden immer mehr dafür geopfert. Und so präsentiert sich uns heute eine Regierung (eigentlich tut sie das schon seit Jahren) die den jeweiligen „Partner“ nur mehr blockiert und sabotiert – vom und zum Wohl der Bevölkerung ist sowieso keine Rede mehr.

Zur Illustration unserer aktuellen Lage in Österreich ein Beispiel: Die Staatsverschuldung ist in den Jahren 2000 bis 2005 von 140 auf 173 Milliarden (5 Jahre / + 33 Milliarden) gestiegen und in den Jahren 2005 bis 2015 von 173 auf 291 Milliarden (10 Jahre / + 118 Milliarden) – d.h. jeder österreichische Staatsbürger schuldet (oder haftet) dem Staat  39.326 Euro (soviel würden die meisten der ÖsterreicherInnen von ihrer Bank nicht einmal als Kredit bekommen). Und ich behaupte auch, dass die wenigsten der PolitikerInnen sich unter dieser (Schulden) Summe überhaupt noch etwas vorstellen können – sollten sie sich darüber je Gedanken machen.

Die Lösung, meiner Meinung nach, dieser dramatischen und für alle (Arbeitnehmer und Arbeitgeber) sehr bedrohlichen Situation besteht darin, dass eine (bisher noch nicht im Parlament vertretene) Partei, von den WählernInnen möglichst mit einer Mehrheit ausgestattet, nach rein sachlichen/fachlichen Kriterien (ohne Rücksicht auf Ideologien) die bestehenden Strukturen überarbeitet und reformiert. Dadurch würden Organisationen neu aufgesetzt, Zwei- und Mehrgleisigkeiten aufgelöst, Kompetenzen neu geordnet und sehr viel Geld eingespart. Geld, das an anderen Stellen dringend gebraucht wird. Wie lange wird schon von einer Bildungs-, Verwaltungs- Gesundheitsreform gesprochen – und was ist tatsächlich passiert?

Davon würden alle Menschen in diesem Land profitieren – egal welcher Partei sie angehören und ob sie jung oder alt sind.

Bei solchen Ideen wird es natürlich einen Aufschrei der „etablierten“ PolitikerInnen geben, sind doch die über Jahre aufgebauten Machtgefüge, die Seilschaften und Beschaffungskonstruktionen in Gefahr – aber als BürgerIn können SIE entscheiden, ob nur einige (wenige) PolitikerInnen und deren Gefolgschaft ein gutes Leben führen können oder ob alle BürgerInnen dieses Landes ein ihren Leistungen angemessenes Leben führen dürfen.

Übrigens, Probleme wie wir sie haben haben andere Länder auch – in Europa und auf der ganzen Welt. Aber ist es für Sie ein Trost wenn es anderen auch nicht besser geht (wie unsere PolitikerInnen gerne als Ausrede anführen) wenn es uns sehr wohl besser gehen könnte.

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„Die ich rief, die Geister ………“ (Zauberlehrling / J.W. von Goethe)

> Wikipedia < interpretiert die Ballade vom Zauberlehrling in 8 Punkten folgendermaßen:

1. Überheblichkeit und Wichtigtuerei

2. Umsetzung des Vorhabens

3. Machtrausch

4. Angst und Verzweiflung

5. Hilfloses Schimpfen

6. Verzweiflungstat

7. Hilferuf

8. Rettung durch den Zaubermeister

Bis auf die Punkte 4., 7. und 8. gibt es keine bessere Interpretation politischen Handelns.

Punkt 4. / Angst und Verzweiflung gibt es mit Sicherheit, wird aber nicht öffentlich gemacht sondern mit allen Mitteln verborgen.

Punkt 7. / Hilferuf wird von der Politik – noch – nicht als solcher artikuliert, die Neigung dazu gibt es aber sicherlich schon in dem ein oder anderen Fall. Der Hilferuf durch die WählerInnen ist dagegen schon sehr deutlich – durch die Verschiebung des Stimmverhaltens oder durch nicht wählen.

Punkt 8. / Rettung durch den Zaubermeister steht noch aus. Vor allem deshalb, weil IHN niemand kennt.

Treffender als mit diesem Zitat könnte man die aktuellen Verhältnisse, sowohl in Österreich als auch in der gesamten Welt, gar nicht beschreiben – wobei natürlich die Schwerpunkte und Auswirkungen unterschiedlich gelagert sind.

Die ganze Welt ist von einer Unzahl an Kriegsschauplätzen (Stellvertreterkriegen) überzogen. Österreich ist davon ausgenommen, von Europa kann man das schon nicht mehr uneingeschränkt (Terrorismus) behaupten – die Gefahr ist also da und auch relativ nahe.

Viele Jahre – scheinbar – positiver Entwicklungen haben die Verantwortlichen von Politik und Wirtschaft in Sicherheit gewogen und ihr handeln immer maßloser, rücksichtsloser, überheblicher (größenwahnsinniger?!) werden lassen. Jetzt drohen die geschaffenen Konstruktionen wie Kartenhäuser einzustürzen, sofern die Zielsetzung beibehalten wird – Wachstum und Gewinnmaximierung um jeden Preis. Die Grenzen (möglichen Wachstums) sind tatsächlich noch nicht erreicht aber die Prioritäten und die Verteilungsparameter müßten neu definiert werden. Sollte das nicht der Fall sein wird man vielleicht mit Kunstgriffen (Tricks) die Probleme um 10 -15 Jahre in die Zukunft verschieben können. Die Wahrscheinlichkeit aber, dass die ultimative Katastrophe (u.a. Ausdehnung kriegerischer Auseinandersetzungen, Flüchtlinge, Wirtschaftscrash) schon viel früher eintritt ist nicht von der Hand zu weisen.

Die Handlungen der Politiker erfolgen ja kaum noch im Interesse der Bevölkerung (WählerInnen) sondern sind vielfach den Wünschen der Wirtschaft geschuldet – national und international. Daran schließt nahtlos an, dass die politischen Parteien an vorderste Stelle den Ausbau und die Sicherung von Macht und Einfluss für sich selbst stellen.

Unbedingt notwendig wird die Erstellung eines Grundwertekatalogs mit Rechten und Pflichten sein:

Familie / Kinder / Erziehung (Familie / Kindergarten) / Schule / Ausbildung / Arbeitsplatz (angemessenes Einkommen) / Wohnung / Haus / Altersversorgung

Staatsgefüge (Bund / Länder / Gemeinden) / Recht / Ordnung / Sicherheit

Wirtschaft /  Schaffung von (mindestens) zwei Ebenen /  transparente Darstellung von Real- und (internationaler) Finanzwirtschaft

Wir, Österreicher und Österreicherinnen, leben und arbeiten immer noch nach Regeln die vor mehr als 60 Jahren (nach Ende des 2.Weltkrieges) festgelegt wurden. Vielfach wurden sie im Lauf der Zeit ergänzt, adaptiert, neu interpretiert – aber nie wurden sie aktuell evaluiert und im Bedarfsfall durch neue Regelungen ersetzt (reformiert). Das Resultat ist, und damit kämpfen Schüler, Eltern, Arbeitende, Unternehmer, Pensionisten, dass sich vor lauter Überschneidungen und Zwei- und Mehrgleisigkeiten Systeme wechselseitig blockieren und dadurch Unsummen an Geld vernichtet werden.

D.h., die österreichische Regierung muss umgehend Reformen in allen Bereichen (Verwaltung, Bildung, Gesundheit, usw.) erarbeiten und auch umsetzen. Im Finanzwesen müssen Massnahmen getroffen werden, dass Verluste die durch Banken und/oder Spekulationen (virtuell) verursacht werden nicht mehr mit Steuermitteln (real) ausgeglichen werden können. Verursacher müssen verantwortlich und haftbar gemacht werden.

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An einem Strang ziehen – hat diese Redewendung heute überhaupt noch eine Berechtigung?

Das war nicht immer so. Ganz im Gegenteil, die längste Zeit zwischen Ende des                           2. Weltkrieges und heute hatte es einen sehr hohen Stellenwert „an einem Strang zu ziehen“.

Selbst wenn Parteien sehr unterschiedliche Ansichten vertraten gab es den festen Willen und auch eine gesunde Portion Ehrgeiz den/die Anderen von der Sinnhaftigkeit der eigenen Idee zu überzeugen. Das war in der Politik so, bei Firmen, bei Familien, bei Nachbarn und auch bei verschiedenen Ländern.

Man könnte sagen es gab einen Krieg der Ideen – heute gibt es das nur noch als einen Krieg der Interessen und leider schon viel zu oft als einen Krieg mit Waffen. Allianzen, die heute eingegangen werden können schon in kürzester Zeit einer anderen Interessenslage geopfert werden.

Was dabei verloren geht, ist Vertrauen, Verlässlichkeit und Sicherheit. Damit einher geht auch die, sehr negative, Vorbildwirkung für die Bevölkerung. Die Folge wird ein Kampf          > Jeder gegen Jeden < sein und es werden nur mehr die jeweils eigenen Interessen im Vordergrund stehen und der Stärkere gewinnt – im Recht oder nicht.

Dass es weltweit nicht möglich ist Einklang zu schaffen mag nachvollziehbar sein. Aber selbst da war es früher möglich, dass zumindest Regionen gleiche Interessen verfolgten. Die EU wäre ein leuchtendes Beispiel wenn nicht jetzt, nach nur ein paar Jahren Bestand, die Eigeninteressen der Mitglieder wieder im Vordergrund stünden.

Auch Österreich hat dieselbe Entwicklung genommen. Nach dem Krieg haben alle Parteien und Institutionen, man erinnere sich an die berühmte „Sozialpartnerschaft“, an einem Strang gezogen. Verantwortungsvolle Politiker und Persönlichkeiten haben im Interesse des Volkes regiert. Der Wohlstand auch „einfacher“ Leute und was bis heute noch geblieben ist, wurde in dieser Zeit geschaffen. Heute gibt es in der Politik keine Persönlichkeiten mehr, nur ParteidienerInnen deren einziges Ziel und Pflicht es ist, Macht und Einfluss für ihre Partei zu vergrössern und zu festigen. Dafür ist jedes Mittel recht und so wird Geld verschwendet als gäbe es kein Morgen – vielleich gibt es ja auch kein Morgen mehr. Tatsache ist, unsere Staatsverschuldung hat einen absoluten Spitzenwert erreicht – jeder ÖsterreicherIn, vom Baby bis zur Oma, haftet persönlich für fast  40.000,– Euro gegenüber dem Staat.

Wenn Sie liebe Österreicher und Österreicherinnen diese Entwicklung umdrehen wollen dann müssen Sie die Initiative ergreifen und die Regierungsparteien zwingen > an einem Strang zu ziehen <  und zwar in Ihre Richtung und nicht in Richtung der Parteien. Sonst bleiben Sie auf der Strecke mit Ihren Sorgen um Miete, Kindergarten, Schule, Job, Pensionen, usw. – halten Sie sich das vor Augen.

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Österreicher und Österreicherinnen, unaufhaltsam bewegen wir uns weiter – nur leider bergab !!!

Laut Eigendefinition kann unsere Regierung nichts dafür – Schuld sind die Anderen (?). Als Lösung bekommen wir laufend Vorhabenspläne die in 10 Jahren oder im günstigeren Fall in 5 Jahren umgesetzt werden (sollen). Es werden Ziele definiert und Finanzierungen erstellt aber sie werden nie eingehalten – leider kommt immer etwas dazwischen. Es gibt keine geplanten Projektabläufe und Finanzierungen mehr, geschweige denn vorausschauende Politik. Die Taktik der Stunde heisst  > Improvisation / Loch auf – Loch zu < und das schon seit Jahren.

Jeder Österreicher und Österreicherin die selbst schon Problemsituationen durchgemacht haben (wer hat das nicht?) weiss, dass so eine Strategie ganz sicher in den Abgrund führt. Aber selbst dann, wird unsere Regierung sagen, gibt es bestimmt welche denen es noch schlechter geht. Ich hoffe, dass hilft Ihnen weiter und Sie können damit die Miete bezahlen oder bekommen einen Job oder bekommen einen Kindergartenplatz oder brauchen für die Kinder keine Nachhilfe mehr – oder, oder, oder ……!!!

So kann es doch wohl nicht weitergehen. Ich befürchte wir stehen vor einem Kollaps – wie knapp davor lässt sich zuverlässlich leider nicht sagen weil wir nur mit Halbwahrheiten und Desinformationen (siehe Blog vom 4.4.2016) gefüttert werden.

Halten wir uns doch einmal unsere Situation und die unserer Partner vor Augen, die sich in etwa folgendermassen aufschlüsseln lässt (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Österreich / EU / Verbündete (z.B. USA) / Rest der Welt

Österreich in Eigenverantwortung

Laufende Steigerung der Staatsverschuldung

Wahldebakel durch ignorieren der gesetzl. Vorschriften – wahrscheinlich nur die Spitze eines Eisberges

Zwei- und dreifache Parallelstrukturen durch Bund, Länder und EU

Verweigerung von längst überfälligen Reformen (z.B. Verwaltung, Bildung, Gesundheitswesen, usw.)

EU

Großbritannien / Brexit

Griechenland / Finanzierung

Italien / Bankenprobleme

Portugal / Verschuldung

Spanien / Verschuldung

Oststaaten /  keine Aufnahme von Flüchtlingen

Generell keine Einhaltung einer gemeinsamen Linie

Nur noch ein kleiner Rest erfüllt die festgelegten Kriterien noch einigermassen

Was ist zu machen und, vor allem, wer kann es machen. Tatsache ist, dass die bestehende Regierungskoalition aber auch keine andere der „alten“ Parteien in der Lage ist  Änderungen herbei zu führen. Grund ist, dass alle Parteien in Seilschaften und Netzwerken verstrickt sind und sollten sie gewählt werden wieder nur, vielleicht auch neue, Macht- und Einflusskartelle aufgebaut würden.

Nein, es muss eine neue Partei sein deren einzige „Ideologie“ darin besteht die notwendigen Reformen durchzuführen. Und, so blöd das jetzt auch klingt, wir haben enorme finanzielle Ressourcen – Ressourcen, die durch die Auflösung der Netzwerke, Seilschaften, Zwei- und Dreigeleisigkeiten frei werden.

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NORMALITÄT – gibt es die noch ???

In einer beängstigenden Art und Weise entwickeln verschiedenste Bereiche des täglichen Lebens eine Eigendynamik – sowohl in ihrer Art als auch in ihren Auswirkungen.

Beispiel 1: Die Wahl zum Bundespräsidenten

Ein Amt das im wesentlichen repräsentativen Charakter hat, den gesetzlichen Möglichkeiten nach aber auch sehr excesiv ausgeübt werden könnte. Wie in Österreich üblich, wurden gesetzliche Regelungen, die bei ihrer Einführung vor 30, 40, 50 Jahren durchaus eine Berechtigung hatten, nie mehr evaluiert und schaffen deshalb heute eine fragwürdige Situation.

Der Wahlkampf wurde deshalb, getrieben von den verschiedenen Parteien und Beratern aber auch von den Medien, zu einer Schlacht – weitab von jeder Realität.

Trotzdem gab es, für mich jedenfalls, einen positiven Aspekt. Beim Talk im ATV, ohne ModeratorIn – die beiden Kontrahenten sich selbst überlassen, ging der Vorhang kurz auf und die Fassaden stürzten ein. Man sah das wirkliche Gesicht der beiden honorigen Männer und konnte wohl auch einen Eindruck der Hintermänner und – frauen bekommen. Am nächsten Tag wurden die Fassaden wieder aufgebaut neu gefärbelt und alle handelnden Personen sind wieder ehrenwert (?).

Beispiel 2: Der Abgasskandal

Es trifft einen der grössten Player in diesem Wirtschatszweig, in der Zwischenzeit sind auch schon eine Reihe anderer dazu gekommen. Zuerst wird heftigst dementiert (man könnte auch sagen: schamlos gelogen) und nur jeweils zugegeben was bewiesen werden kann.

Diesen Abgasskandal kann man aber auch stellvertretend für viele „Wirtschaftsprobleme“ sehen die wir schon erlebt haben und die sich „aktuell“ zusammen brauen. Seien es Banken, Immobilien, Umwelt, Genmanipulationen und vieles mehr.

Man könnte jetzt eine Argumentation der Unternehmen übernehmen die da lautet, dass ja die Arbeitsplätze tausender Menschen auf dem Spiel stehen. Das ist schon richtig, aber sekundär – an erster Stelle stehen die Interessen der Aktionäre und die erzielten Dividenden (shareholder value). Die Mitarbeiter sind Mittel zum Zweck und an dieser passenden Stelle sei es angemerkt: Die Entwicklung der Robotertechnologie wird in der breiten Öffentlichkeit nicht sehr beachtet, wird aber noch grosse Probleme für die Arbeitsmärkte bringen.

Beispiel 3: Flüchtlinge

Für die Regierungsparteien eine monatelange Beweislast für ihre Unfähigkeit. Ohne Freiwilligenorganisationen bis hin zu individuellen Hilfeleistungen, als ein eindrucksvoller Beweis für die Hilfsbereitschaft und die Charakterstärke der österreichischen Bevölkerung, hätte die Flüchtlingswelle Ende vorigen Jahres im Chaos geendet.

Jetzt, nach einer monatelangen „Nachdenkpause“, hat sich unsere Regierung durchgerungen unserem Land dahingehend die Rechtsstaatlichkeit zu sichern, dass die einreisewilligen (nicht aus EU-Ländern stammenden) Personen erfasst und deren Identität festgestellt wird.

Dieser Vorgang (lt. EU-Regelung/Schengen müsste das ja an den Aussengrenzen passieren) bedeutet aber noch keine Einreiselimitierung. In weiterer Folge wird man aber auf Grund dessen eine Unterscheidung treffen, z.B. zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen.

Das waren wenige Beispiele, die aber treffend die Bedeutung von > NORMALITÄT < in Frage stellen. Wobei ich glaube, dass die Notwendigkeit von Normalität bei weitem unterschätzt wird. Bei der vielfach extremen Lebens- und Handlungsweise breiter Bevölkerungsschichten, sei es Beruf, Freizeit, Sport, seien es unternehmerische Aktionen und letztlich politische Entscheidungen – wenn etwas schief geht dann stürzt man nicht sofort in einen Abgrund sondern kann in die Normalität zurück fallen, sofern es sie noch gibt. Deshalb sehe ich die Normalität etwa so wie ein Fangnetz.

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Das Zeitalter der Desinformation und Halbwahrheiten

Desinformation, nicht zu verwechseln mit Lügen oder das „Blaue vom Himmel versprechen“, gibt es schon sehr lange – insbesonders als Mittel zur Beeinflussung grosser Menschenmassen (z.B. der Bevölkerung eines Landes).

Ich spreche hier von Österreich und der Desinformation durch Bundes- / Landesregierung und nachfolgender Institutionen. Als Beispiele seien nur einmal die Bereiche Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Bildung, Gesundheit, Landesverteidigung, usw. genannt. Seit kurzem muss man auch die Flüchlingsproblematik erwähnen.

Ein klassisches Beispiel aus der Vergangenheit: Das jeweilige Budget wurde auf Basis von Wachstumsprognosen (sehr optimistischen) erstellt (hohes Wachstum = keine Neuverschuldung). Die Realität ein Jahr später: Leider ein niederes Wachstum (Realität) = also doch Neuverschuldung – aber es kann niemand etwas dafür.

Ein signifikantes Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit: Die Pleite der > Hypo-Alpen-Adria-Bank < . Jahrelanges schönreden durch Generationen von FinanzministernInnen, dann scheibchenweise Veröffentlichung von immer höheren Schulden und jetzt, nach Jahren, die ganze Wahrheit – hoffentlich.

Eine andere Art von Desinformation ergibt sich aus der Veröffentlichung von Studien, wo der Auftraggeber (meist politische Parteien) und dessen Zielvorgaben (der jeweiligen Parteiideologie entsprechend) eine wesentliche aber nicht unbedingt objektive Rolle spielen. Genauso verhält es sich mit Statistiken.

Ähnlich verhält es sich bei öffentlichen Auftritten von PolitikernInnen wo ModeratorenInnen (z.B. ZIB 2) zwar eine konkrete Frage stellen, der/die Interviewte gross ausholt und lange spricht, zum Thema aber so gut wie gar nichts sagt. Damit werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Gewollte Präsenz im TV aber die zur Verfügung stehende Zeit wird durch die langatmige (Nicht)Beantwortung von nur einer Frage aufgebraucht.

Ich kann mir vorstellen, dass es sehr vielen Österreicherinnen und Österreichern so geht wie mir – Verunsicherung, Ratlosigkeit, Hilflosigkeit. Oder das Gefühl, einfach verarscht zu werden. Das Resultat ist, dass sich Viele zurück ziehen und das Interesse an der Politik verlieren und/oder überhaupt nicht mehr wählen gehen.

Was passiet dann? Es kann sein, dass zwei Parteien keine Regierung mehr bilden können und eine dritte Partei dazu genommen werden muss. Das heisst, als gelernter ÖsterreicherIn wissen wir das, dass es noch weniger Entscheidungen gibt (denn es müssen die Ideologien von drei Partein unter einen Hut gebracht werden). Im Gegenzug werden neue Kontrollfunktionen (natürlich dreifach besetzt) und noch mehr Bürokratie geschaffen.

Wer auf der Strecke bleibt sind Sie liebe Österreicherinnen und Österreicher. Das muss aber nicht so sein – wenden Sie sich an mich.

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ÖSTERREICHERINNEN und ÖSTERREICHER

Wie lange wollt Ihr eigentlich noch zusehen ?????  Wie die Regierungsparteien Euch hinhalten:

– seien es überfällige Reformen im Bildungs- / Schulwesen

– seien es überfällige Reformen im Gesundheitswesen

– seien es überfällige Reformen in der Verwaltung (in allen Fachbereichen)

– seien es überfällige Reformen im Finanzwesen (z.B. Förderungen, Finanzausgleich Bund/Länder)

– seien es überfällige  Reformen des Bundesheers

– seien es überfällige  Reformen des Pensionssystems

– seien es / seien es / die Liste liese sich ja seitenlang fortsetzen

Probleme über Probleme – und sie sind bekannt, seit Jahren und teilweise Jahrzehnten. Kommen dann noch unvorhergesehene Ereignisse dazu, Beispiel Hypo oder Flüchtlinge, ist das Chaos perfekt.

Obwohl diese Beispiele insofern nicht stimmen, als sowohl Hypo und auch die Flüchtlingsproblematik (Italien/Lampedusa) sich schon lange abgezeichnet haben. Man muss sich das einmal vor Augen halten, auch wenn die Regierungsparteien noch so ahnungslos und überrascht reagieren, sie wissen natürlich schon viel früher was auf uns zukommt – und wenn nicht, dann sind sie sowieso ungeeignet für ihren Job.

Tatsache ist, wenn wir weiterhin nur zusehen, dürfen wir uns nicht beklagen dass wir alle die Suppe auszulöffeln haben. Will heissen, dass die Verschuldung des Staates weiter steigt und wir noch höhere Steuern zahlen müssen. Scheinbar geht es uns noch immer ganz gut, in Wirklichkeit steigt aber die Zahl derer die sich schon enorm einschränken müssen explosionsartig. Und eines muss sich die Bevölkerung Österreichs, sofern sie in irgend einer Form Steuern zahlt, vor Augen halten, die Schulden des Staates müssen alle (mit Ihren Steuern) bezahlen – auch wenn Sie nicht einmal einen Nutzen dabei gehabt haben.

Abschliessend noch eine Erklärung warum ich mich bisher, trotz grösster aussenpolitischer (Stichwort: Flüchtlinge) Probleme, ausschliesslich mit Innenpolitik befasse. Der Hauptgrund ist, dass für mich das Wohl der österreichischen Bevölkerung oberste Priorität hat. Aber Tatsache ist, dass die Flüchtlingsproblematik so eine Dominanz erreicht hat und auch entscheidenden Einfluss auf das Leben sehr vieler Österreicherinnen und Österreicher ausübt dass dieses Thema nicht zu vernachlässigen ist – und zwischenzeitlich auch zu einem innenpolitischen Problem geworden ist. Ich werde deshalb einen der nächsten Blogs ausschliesslich zu diesem Thema verfassen.

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Österreichs Regierung praktiziert eine „Bruchteil-Politik“ – seit Jahren

„Bruchteil-Politik“  wie komme ich auf diesen Begriff – eigentlich ganz einfach und logisch.

Es sind immer nur Bruchteile die von den verschiedenen Vorhaben unserer Regierungsparteien übrig bleiben. Großartigen Ansagen / Ankündigungen folgt die Bildung einer Arbeitsgruppe (und / oder einer Expertengruppe), dazu wochen-, monate-, oft sogar jahrelange Prüfungen durch den Regierungsparteien nahestehende Organisationen. Oft noch weitere Zugeständnisse weil zur Umsetzung  Oppositionsparteien eingebunden werden müssen. Was übrig bleibt: Ein Bruchteil – wenn überhaupt – dessen, was als (Reform) Vorhaben angekündigt wurde und selbst das ist noch parteipolitisch eingefärbt.

An dieser Stelle komme ich nahtlos, fast schon organisch, zum nächsten Problem unserer Regierungsparteien. Es gibt kein fachlich logisches oder bedarfsgeprägtes Handeln sondern nur nach parteipolitischen Überlegungen / Vorteilen. Grund dafür sind die politischen Systeme (rot / schwarz und andere) denen unsere Regierungsparteien unterworfen sind.

Früher (bis vor etwa 15 -20 Jahren) konnten „normale“ Bürger ( Arbeiter, Angestellte, Unternehmer), wenn sie einer Partei angehörten und diese auch in der Regierung war, mit Vorteilen für sich rechnen –  insbesondere in Vorwahlzeiten. Das gibt es heute nicht mehr weil dafür  kein Geld mehr vorhanden ist. Wofür aber offensichtlich noch immer Geld vorhanden sein muss,  ist für die Unterstützung / Förderung der Parteisysteme – oder haben Sie schon einmal von Kürzungen bei Parteienfinanzierungen, Wahlkampfrückerstattungen, Förderungen von Parteiakademien, Parlamentsklubs, usw. gehört.

Nur mehr ein sehr kleiner Kreis von Politikern und Privilegierten kann noch profitieren und dafür muss eine Leistung erbracht werden – der Erhalt und der Ausbau von Macht und Einfluß der Parteisysteme. Davon allerdings haben Sie als „normale“ Bürger / Bürgerin leider wenig bis gar nichts.

Ich möchte Ihnen allen,  liebe Österreicherinnen und Österreicher, schöne Weihnachten wünschen (und auch die Zeit bis dahin soll Ihnen Freude bereiten). Ich selbst würde mir vom Christkind wünschen, dass Sie über meine Ausführungen nachdenken und wenn Sie auch zum gleichen Ergebnis wie ich kommen dann helfen und unterstützen Sie mich. Wir müssen das Schicksal von Österreich – unseres wunderschönen Landes – in unsere Hände nehmen, mit der „Bruchteil-Politik“ unserer Regierung wird es kaputt gemacht und wir dazu!

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