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Über ahof

Ich schätze mein Land sehr und bin stolz ein Österreicher zu sein. Mein Lebensweg ist geprägt durch eine überaus schöne Jugendzeit. Mein Arbeitsleben ist kontinuierlich verlaufen - mit Höhen und Tiefen. Mein Privatleben ist von Extremen verschont geblieben und im wesentlichen bin ich zufrieden. Bisher war ich nicht politisch aktiv bin jetzt aber überzeugt, dass ein grundlegender Wandel in unserer Politik notwendig ist. Mit diesem Blog möchte ich die Initiative ergreifen um das schwer havarierte und steuerlose "Schiff Österreich" mit einer neuen Mannschaft zu reparieren und wieder in Fahrt und auf Kurs zu bringen.

Vorwahlzeit ………………….

……. nun beginnt sie wieder – eine 5. Jahreszeit ??

Nachdem noch schnell verschiedene Gesetze, teilweise notwendig aber ohne Rücksicht auf Verluste, im Nationalrat beschlossen wurden, bricht nun eine „wundersame“ Zeit an. Was noch vor einigen Wochen von den Regierungsparteien wechselseitig als „völlig unmöglich“ abgelehnt wurde, war auf einmal „ratzfatz“ möglich. Grund ist wohl, dass sich einmal die eine, einmal die andere Partei bei ihrer Wahlargumentation Vorteile verspricht – so einfach werden Gesetze beschlossen !! Was bis zum Wahltermin noch kommt, das Parlament ist ja noch in Funktion, kann durchaus auch teure Überraschungen bringen. Man könnte das auch gelebte Schizophrenie nennen – medizinisch vielleicht nicht korrekt, politisch in jedem Fall.

SPÖ / Christian Kern: Sein Zauber ist in letzter Zeit etwas verblasst aber er ist der Einzige der von sich behaupten kann persönlich an keinen „politischen Verbrechen“ der Vergangenheit beteiligt gewesen zu sein.  Seinen „Plan A“ kennen vermutlich nur wenige, wage ich zu behaupten. Womit er die Herzen vieler SPÖ-Mitglieder, zumindest die der Machtgierigen, gewonnen haben dürfte ist die Öffnung gegenüber der FPÖ.

ÖVP / Sebastian Kurz: Es ist schon verwunderlich wie eine Partei, die durchaus auch über seriöse, intelligente und ernst zu nehmende Mitglieder verfügt in Euphorie ausbricht weil sie wieder über einen neuen Vorsitzenden verfügt (Amtszeit der letzten vier – 2,5 Jahre im Schnitt). Was diese Partei, auch mit seiner Beteiligung, an Unfähigkeit demonstriert hat ist auf einmal vorbei und vergessen. Über die Vergangenheit wird ein Feigenblatt, neue Farbe und neues Personal, dahinter werken die alten Systeme weiter wie bisher, gelegt und den WählerInnen wird schon wieder das Blaue vom Himmel versprochen.

FPÖ / Heinz-Christian Strache: Der einzige wirklich „Alte“ im Reigen der Parteichefs. Wirkt jetzt schon einigermassen blass und verbraucht und hat jetzt auch noch ein Problem weil die anderen Parteien teilweise seine (nationalistischen) Parolen abkupfern. Aus diesem Grund muss er sich wohl zu dem Versprechen hinreissen lassen, die so grossartigen Parolen auch umzusetzen – in dem Wissen, dass das gar nicht möglich ist.

Grüne / Ulrike Lunacek: Es ist schon erstaunlich wie kreativ und variantenreich sich eine Partei, in regelmässigen Abständen, selbst demontieren kann.

Neos / Matthias Strolz – Irmgard Griss: Ein Motivationsprofi pusht seine Partei beim ersten Antreten in den Nationalrat. Jetzt, beim zweiten antreten könnte dies durch den Coup mit Frau Griss noch einmal gelingen. Einer Dame, der ich grössten Respekt entgegen bringe und deren Lebensgeschichte untadelig ist und die, trotz eigener Kinder, anscheinend noch an den (politischen) Storch glaubt. Es könnte aber durchaus sein, dass einige Österreicherinnen und Österreicher auch ganz gerne an einen „politischen Storch“ glauben wollen.

Welche Programme die jeweiligen Parteien uns (den WählernInnen) auch präsentieren werden, eines können wir mit grösster Wahrscheinlichkeit erwarten – eine (Wahl) Schlammschlacht wie es sie wohl noch nie zuvor gegeben hat.

Eines kann man aber mit Sicherheit heute schon sagen: Egal welche Partei gewinnt und egal in welcher Konstellation immer eine Regierung gebildet wird – es wird weiter gehen wie bisher. Die Parteiapparate bleiben die gleichen, die Systeme bleiben die gleichen und die Ideologien ändern sich nicht. Im Vordergrund wird stehen: Einfluss und Macht der Parteien auszubauen.

Im Gegensatz dazu die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung (WählerInnen): Arbeitsplätze, Steuerreduktionen (Selbstständige / Unselbstständige), leistbare Wohnungen + Mieten, Kindergarten ab 2 Jahre und ganztägig / gemeinsame Schule (alternativ) ganztägig, Gesundheitsversorgung ambulant + stationär, Bürokratieabbau, Pensionssicherung, usw. Die Liste ist unvollständig !!

Alle diese anstehenden Wünsche der WählerInnen sind längst überfällig. Auf Grund verschiedener Parteiideologien werden sie verschleppt – wie die letzten 10 Jahre der Koalitionsregierung bewiesen haben.

Nichts anderes, aus heutiger Sicht, ist von einer zukünftigen Regierung zu erwarten !!

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

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15. Oktober 2017

Neuwahlen – Nationalratswahl – in Österreich

Die Regierung war nicht in der Lage (willens !?) die gesamte Periode, bis Herbst 2018, zu arbeiten. Vor nicht allzu langer Zeit war die Legislaturperiode (2007 beschlossen) von vier auf fünf Jahre verlängert worden – um länger und besser für unser Land arbeiten zu können. Ein Hohn – aber es zeigt wie ungeniert die österreichische Bevölkerung von den regierenden Parteien vorgeführt wird.

Nun geht ein immer gleiches Spiel wieder los: Wechselseitige Schuldzuweisungen, Versprechungen über Versprechungen !! Wenn Sie ErstwählerIn sind mag das neu für Sie sein. Wenn Sie aber in einem Alter sind wo Sie vielleicht schon zwei oder drei Wahlen erlebt haben dann kennen Sie das Spiel schon – und sie wissen auch, dass nichts von all den Versprechungen übrig bleibt.

Meine Schlussfolgerung ist daher, dass nur eine  > neue Partei <  in der Lage sein kann Änderungen herbei zu führen. Eine Partei, die die Gegebenheiten sachlich analysiert und nach fachlichen Kriterien und durch parteilich unabhängige Fachleute die notwendigen Reformen durchführt. Dadurch werden nicht nur bessere Bedingungen für die gesamte Bevölkerung in allen Lebensbereichen geschaffen, es können  auch enorme finanzielle Mittel eingespart werden – Fachleute haben bis zu 13 Millarden Euro errechnet.

Was wird nun passieren ??? Mit an 99 % iger Wahrscheinlichkeit wird eine Schlammschlacht zwischen den „alten“ Parteien losbrechen, wie sie die österreichischen WählerInnen noch nie erlebt haben. Warum ??

Weil die „grossen“ Parteien an der Macht  (SPÖ / ÖVP) bleiben wollen oder an die Macht (FPÖ) kommen wollen – dafür sind alle Mittel recht. Als WählerIn sind Sie bei diesem          > Kampf < nur Mittel zum Zweck. Es wird ihnen das Blaue vom Himmel versprochen und all das was schon in den letzten fünf oder zehn Jahren hätte getan werden sollen, wird jetzt versprochen  in kürzester Zeit zu erledigen. Eigentlich immer der gleiche „Schmäh“ und ich hoffe, die WählerInnen fallen nicht wieder darauf herein. Daran werden auch „neue, sympathische Gesichter“ nichts ändern – die Parteisysteme dahinter bleiben unverändert.

Meine Hoffnung ist deshalb, dass doch noch eine neue Partei auf den Plan tritt und mit ehrlichen  Argumenten – wahrscheinlich ist das Wichtigste ein Gefühl des Vertrauens und der Verlässlichkeit  zu vermitteln – die WählerInnen von sich überzeugen kann. Möglicherweise ist diese Wahl die letzte Gelegenheit, Österreich vor einer noch grösseren Verschuldung zu bewahren und auf einen guten Weg in die Zukunft zu führen.

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KETZERISCHE GEDANKEN ………………..

….. in einer Zeit wo dieser Begriff vielleicht gar keine Berechtigung mehr hat, weil sowieso alles erlaubt ist oder sich zumindest niemand mehr an Regeln hält.

Nehmen wir einmal an Kriege wären ein Geschäftsmodell !!!! Die Jubelrufe eines Politikers – Jobs, Jobs, Jobs – über einen gerade vereinbarten Waffendeal lassen solche Gedanken nicht gerade weltfremd erscheinen. Wo immer man sich in der Welt umsieht: Es wird überall gerüstet – auch in der EU.

Die Toten (Menschen), egal ob Soldaten oder Zivilisten, werden ausgeblendet – auch die Flüchtlinge. Vielleicht gibts aber auch eine Umwegrentabilität. Irgendwer muss die zerstörte Infrastruktur wieder aufbauen, Rohstoffe können neu verteilt werden und neue Machtallianzen können sich auch wieder ergeben.

Was hat uns aber in diese Lage gebracht ? Im wesentlichen halte ich die Politik, in verschiedenen Stadien, für verantwortlich. Nicht unterschätzt darf auch der Einfluss vieler „Kleingruppierungen“ werden, die nur eines wollen – Macht, Zerstörung, Anarchie. Dafür bekommen sie Waffen, Waffen und noch einmal Waffen.

Europäische Staaten haben in der Vergangenheit das Weltgeschehen sehr entscheidend beeinflusst. Sei es durch die Kolonialisierung von Ländern, das Commonwealth of Nations, ganz wesentlich aber auch durch zwei Weltkriege. Die Erfahrungen daraus haben aber schlussendlich doch auch einen „Eisernen Vorhang“ und eine „Mauer“ zu Fall gebracht und haben eine „Europäische Union“ ermöglicht – und 70 Jahre Frieden (zumindest in der Union) !!

Nach diesen Jahren der Ruhe und des Friedens in der EU und nachdem sich alle ein ordentliches Stück vom Kuchen geholt haben bricht unter den Politikern wieder eine Zeit der Selbstdarsteller, Egomanen, Populisten und Zündler an. Und auch jene Länder (ehemaliger Ostblock), die sich einmal nur eines gewünscht hatten – endlich frei zu sein – streben schon wieder nach „Höherem“ – Regeln sind dazu da ignoriert zu werden. Der Ruf nach starken Männern / Frauen wird immer lauter – man wünscht sich wieder „Führer“ !!! Dass diese „Führer“ in der gesamten Weltgeschichte nach einer kurzen Phase der Euphorie immer gescheitert sind und Chaos und Verderben zurück gelassen haben wird nicht zur Kenntnis genommen.

Einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung tragen sowohl die politischen Systeme und deren Protagonisten als auch die Profitgier von Wirtschaft und Finanz bei. Die PolitikerInnen haben ihrerseits nur mehr die Stärkung von Macht und Einfluss zum Ziel und lassen, zum eigenen Vorteil, Wirtschaft und Finanz gewähren – um ihre Bevölkerung (WählerInnen) kümmern sie sich kaum mehr.

Es gibt noch einige Staaten in der EU die auf ein ausbalanciertes Staatswesen stolz sein können – Österreich, wenn es nicht sehr schnell eine Kehrtwende gibt, entfernt sich schon davon.

Für so einen noch funktionierenden Staat, zumindest ist es der grösste in der EU, halte ich Deutschland mit der Kanzlerin Merkel und ihrer Regierung. Ich möchte Frau Merkel zwar jetzt nicht „heilig“ sprechen, sie hat aber trotz ihres grossen Erfolgs das notwendige Augenmass nicht verloren und es ist ein „roter Faden“ in ihrer Politik zu erkennen.

Ich glaube/hoffe nicht, dass schon morgen der berühmte Funke das Pulverfass zur Explosion bringt, was ich aber glaube ist, dass irgendwo eine Zündschnur schon brennt – wir wissen nicht wo und nicht wie lange sie ist. Ob der Crash dann die Finanzwelt betrifft oder die Wirtschaft, vielleicht ist Cyberkriminalität der Auslöser – oder es kommt tatsächlich zu einer kriegerischen Auseinandersetzung ?? Tatsache ist, dass bei der schon existierenden Waffenpräsenz und permanenter Weiterrüstung irgend jemand auch einmal probieren will ob die schönen Waffen auch funktionieren – eine beängstingende Vorstellung !

Die Frage ist jetzt, kann – fünf Minuten vor zwölf – ein Ausweg gefunden werden und wie sieht die Lösung aus ? Fest steht, dass es bei der Suche nach Lösungen keine Tabus geben darf und alle Vorschläge geprüft werden müssen.

Vielleicht können die noch funktionierenden Staaten und Länder wieder eine Kolonialisierung / Patronat der „Kriegsländer“ und „Unterentwickelten“ übernehmen – aber ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

Im Grunde genommen müssten wir ja über jede Möglichkeit froh sein einen Crash, welcher Art auch immer, zu verhindern. Vielleicht siegt ja doch einmal Vernuft und Menschlichkeit über Kalkül, Eigennutz und Gier !!!

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BAUSTELLEN – soweit das Auge reicht !!

Eigentlich wollte ich zuerst über österreichische Baustellen sprechen. Vorher möchte ich aber doch noch ein paar Worte zu Herrn Trump „verlieren“.

Österreich, Europa ja fast die ganze Welt regt sich über den amerikanischen Präsidenten auf. Warum ????  Er ist unberechenbar !!!

Man könnte den Spies auch umdrehen. Nach 100 Tagen Amtszeit weiss man (sollte man wissen) wie dieser Mann „tickt“ und trotzdem warten alle noch immer – gebannt – auf die Fehler (?!) dieses Mannes. Solange die amerikanische Regierung diesen Präsidenten gewähren lässt (gewähren lassen muss) müssen wir, die ganze Welt, mit IHM leben. Alles andere ist Realitätsverweigerung.

Realistisch und viel dringlicher wäre es für die EU (auch für die NATO), die Probleme im eigenen Haus einmal anzugehen – sonst dividiert uns Herr Trump sehr schnell auseinander und lacht sich ins Fäustchen. Aber, und da grabe ich Weisheiten aus die unsere Urgrossväter schon in der Pfeife geraucht haben – man zeigt lieber mit dem Finger auf Andere als vor der eigenen Tür zu kehren.

Um noch einmal auf Trump zurück zu kommen und zu seiner Euphorie über den Waffendeal mit Saudi-Arabien. Wenn man ein Auge zuhält kann man den Jubel über den Deal, und die damit verbundenen Jobs, ja nachvollziehen. Wenn man das zweite Auge wieder öffnet muss man natürlich sehen, dass alle Waffen den Tod von Menschen (egal ob Zivilisten oder Militärs) zur Folge haben aber Waffen werden von so vielen Staaten geliefert – auch von Österreich. Zynisch formuliert: Es handelt sich um einen Markt mit stark steigender Nachfrage und alle wollen daran verdienen.

Wer will denn da den ersten Stein werfen ?

So, und nun doch nach Österreich: Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Regierung durch ihre Unfähigkeit zu regieren (arbeiten ?), eine Legislaturperiode mutwillig verkürzt hat.

ÖVP / Hr. Kurz: Wollte man biblische Vergleiche ziehen, könnte man fast annehmen ein Messias ist gekommen. Laut katholischer Glaubenslehre ist vor mehr als 2000 Jahren tatsächlich ein Messias gekommen und nach einem kurzen Leben durch ein Urteil von Missgünstigen zu Tode gekommen. Daraus ist die römisch-katholische Kirche geworden mit einer Gefolgschaft von rund 1,2 Milliarden weltweit.

Zur ÖVP kommt kein Messias sondern der Herr Kurz und wenn man ihn an der Amtsdauer seiner Vorgänger messen will, wird sein Wirkungszeitraum überschaubar bleiben ebenso wie seine Gefolgschaft.

Aber was soll er denn eigentlich bewirken? Glaubt ernsthaft jemand in der ÖVP daran, dass ein Mann (vielleicht mit ein paar MitstreiternInnen) mit einem durch Jahrzehnte gewachsenen Polit-/Parteidschungel aufräumen kann – selbst wenn er das schaffen sollte hat er noch nichts für die Bevölkerung getan. Glaubt wirklich in der ÖVP jemand ernsthaft, dass Mitglieder, die sich jahrelang durch alle Hierarchien nach oben gekämpft haben sich jetzt, vor Freude jubelnd, eine(n) Quereinsteiger (Fachmann /-frau) vor die Nase setzten lassen? Wenn ja, dann wünsche ich weiterhin süsse Träume.

Was aber noch viel wichtiger ist: Glaubt irgendwer ernsthaft, dass sich die WählerInnen, nach zehn Jahren Misswirtschaft, tatsächlich die immer gleichen Märchen noch einmal auftischen lassen? Wenn Sie daran glauben sollten Herr Kurz – dann können sie vermutlich auch über´s Wasser gehen.

Ein anderes Thema, mit möglicherweise weitreichenderen Folgen für Österreich, ist ihr „Profilierungskrieg“ den sie mit der Türkei führen. Man muss sich fragen, welcher Teufel sie geritten hat, eine völlig nutzlose Kampagne, im Namen Österreichs, gegen die Türkei zu führen für die sie in der EU keinerlei Unterstützung haben. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen de facto auf Eis und mehr braucht es auch nicht. Was sie aber erreicht haben ist, dass ein Land mit fast 80 Millionen Einwohnern  einen hohen Einwohneranteil auch in Österreich stellt, ein begehrter Handelspartner für unsere Wirtschaft ist und das auch ein beliebtes Urlaubsziel ist/war, sich jetzt uns gegenüber sehr feindselig verhält.

Erste Auswirkung, Türkei als wichtiges NATO-Mitglied möchte alle Beteiligungen des österreichischen Bundesheeres an NATO-Einsätzen verbieten. Das bedeutet aber, dass wir als NATO-Nichtmitglied (Neutralität) auch von allen Entwicklungen moderner Armeen abgeschnitten sind – und auch keine „emotionale“ Bindung mehr besteht. Wie und wo sich unser Bundesheer notwendiges strategisches, technisches, organisatorisches uvm. Know-how jetzt holen soll hat Herr Kurz noch nicht gesagt.

Wie man mit solchen Ländern umgeht hätte sich Herr Kurz bei unserem Nachbar Deutschland ansehen können. Kanzlerin Merkel, die zweifellos nicht alles billigt was in der Türkei geschieht, ist in der Lage über den Tellerrand zu sehen und dabei verliert sie auch nicht die Flüchtlingsproblematik aus den Augen – denn dabei ist die Türkei zweifellos (noch) eine grosse Hilfe. Das scheint aber für Herrn Kurz kein erwähnenswertes Problem zu sein.

GRÜNE /  Ingrid Felipe + Ulrike Lunacek: Wahrscheinlich wird deren Berufung für die Bundespolitik keine Bedeutung haben.

SPÖ / Mag. Kern: Ich reihe ihn deshalb an letzte Stelle weil er schon am längsten von den „Neuen“ dient. Für Herrn Kurz wäre es aufschlussreich sich über die Verschleiss- erscheinungen nach nur einem Jahr in der Rolle des Parteivorsitzenden zu informieren – dazu muss man der Ordnung halber erwähnen, dass die SPÖ wesentlich sorgsamer mit ihrem Führungspersonal umgeht als die ÖVP.

Tatsache ist aber, dass auch Herr Mag. Kern der (österreichischen) Welt keinen „Hacksen“ ausgerissen hat. Aus Sicht der SPÖ liegt das naturgemäss am Koalitionspartner – in Wirklichkeit liegt es aber an den Parteisystemen, wie bei ÖVP + FPÖ auch.

EU: Vorrangiges Ziel der EU ist es heute Wirtschaft und Geldverkehr aufrecht zu halten. Das ist grundsätzlich nicht zu verurteilen, die Vergangenheit hat aber, mehrmals und ohne Ausnahme, gezeigt, dass eine Rettung über die grenzenlose Vermehrung von Geld nicht funktioniert. Überfluss, nicht nur bei Geld, wirkt immer inflationär. Die Ursachen für diese Entwicklung sind bei Ländern (vorwiegend ehemaliger Ostblock) zu suchen, die ohne entsprechendes wirtschaftliches Fundament in die EU gestartet sind – oder auf unlautere Weise (Griechenland) sich den Beitritt (zum Euro) erschwindelt haben.

Wenn diese Entwicklung nicht schnellstmöglich gedreht werden kann wird ein Crash nicht zu verhindern sein – mit wahrscheinlich weltweiten Auswirkungen.

NATO: Hier hat soeben Herr Trump sowohl die Grenzen als auch die Schwachstellen aufgezeigt – wofür man ihm eigentlich sogar dankbar sein müsste. Faktum ist aber auch, dass  dieses Bündnis ohne Amerika seine Wirksamkeit verlieren würde.

Würde man nun den Vorstellungen des amerikanischen Präsidenten folgen, müssten fast alle (ausser Griechenland !!) NATO-Staaten massiv aufrüsten. Das würde wahrscheinlich dem Arbeitsmarkt helfen, das Signal an die Welt wäre katastrophal.

TÜRKEI: Stellvertretend für unzählige weitere Krisenherde und in unmittelbarer Nähe liegend.

Die Situation in der Türkei ist unumkehrbar – wieder so ein Faktum, dass viele nicht wahr haben wollen und sei es nur um Gesprächsstoff zu haben. Tatsache ist aber, dass nur durch Gespräche (siehe wiederum Kanzlerin Merkel) mit den handelnden Personen neue Wege gefunden werden können – die Alternative ist Konfrontation.

An dieser Stelle möchte ich eine österreichische (Wiener) Weisheit einbringen: Nur durch´s reden kommen die Leut z´sam.

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Quo vadis Österreich ?????????????????????

Eine neue Leitfigur für die ÖVP – grosse Versprechen, grosse Erwartungen, grosse Hoffnungen, usw.

Als ein Österreicher der schon etwas länger diese Erde – und im besonderen Österreich – bevölkern darf frage ich mich, woraus die Funktionäre der ÖVP den Grund für ihre Euphorie ableiten. Sie selbst müssten doch am besten wissen wie sehr sie Gefangene des Parteisystems sind – und daran hat sich nichts geändert.

Nichts geändert hat und wird sich auch nichts bei SPÖ und FPÖ. Nur eines ist ihnen wichtig und haben alle gemeinsam: Die Stärkung ihrer Parteisysteme und damit Macht und Einfluss – und die Hand am Geldhahn.

Was sich aber doch geändert hat und die Herrschaften aller Colours offensichtlich nicht zur Kenntnis nehmen wollen ist die Tatsache, dass die WählerInnen bei diesem Spiel nicht mehr mitmachen wollen. Sie haben endlich begriffen, dass sie schon jahrelang für eine teure Show bezahlen aber immer nur billiges Theater dafür bekommen.

Zwei Beispiele der jüngsten Vergangenheit, in nicht gerade kleinen Ländern haben es gezeigt: Amerika und Frankreich !!

Man mag von Trump halten was man will aber die WählerInnen haben es trotz allem vorgezogen einen Newcomer zu wählen an Stelle einer Kandidatin aus dem System. Bei Macron war es ähnlich – die WählerInnen haben erkannt, dass die alten Parteisysteme nicht reformierbar sind. Deutschland wird wohl bei Merkel bleiben weil sie eine der wenigen Politikerinnen ist die nicht nur den Parteivorteil sieht sondern auch für Land und Bevölkerung arbeitet.

Das Wohl des Landes und seiner Bevölkerung in den Vordergrund zu stellen ?? Nun, davon können wir in Österreich nur träumen. Eines nämlich beherrschen unsere PolitikerInnen  doch sehr gut – die Darstellung kleinster Verbesserungen als grösste Errungenschaften zu präsentieren und die masslose Überhöhung von Selbstverständlichkeiten.

All das, meiner Meinung nach, würde den Systemerhaltern und Selbstdarstellern von ÖVP, SPÖ und FPÖ nichts nützen wenn eine neue Partei in den Ring steigen würde. Eine solide, seriöse Partei, ohne Vorbelastungen und Leichen im Keller, deren vorrangiges Ziel es ist all die längst überfälligen Reformen durchzuführen. Die Doppel- und Mehrfach-gleisigkeiten und die Geldverschwendung abzustellen und so den Menschen wieder Lebens- und Berufsperpektiven zu geben.

Wo also ist eine neue Partei ?? Bestehend aus Fachleuten, die ohne politisch-ideologische Scheuklappen die Probleme analysiert und dann die Lösungen schnell und kompetent umsetzt. Ohne hinderlichen Parteiapparat !!

Nur so werden wir die Weichen stellen können damit Österreich tatsächlich eine Zukunft hat  –  und sehr wahrscheinlich ist die kommende Nationalratswahl die letzte Gelegenheit dafür.

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Aufruf an ganz Österreich: STOPP + RESET

Die einzige (und wohl letzte) Chance Österreich vor einer politischen Katastrophe zu bewahren.

Bis vor etwa zehn Jahren konnte man bei Österreichs Innenpolitik zumindest geringe Fortschritte feststellen. Seit knapp zehn Jahren (zwei Legislaturperioden – SPÖ/ÖVP Regierung) gibt es nur mehr Stillstand. Ganz stimmt das jetzt eigentlich auch nicht, denn es hat nicht nur keine Weiterentwicklung gegeben sondern sehr vieles hat sich auch noch verschlechtert.

Zu dieser Erkenntnis sind wohl auch sehr viele (bis zu 50 %) ÖsterreicherInnen gekommen und haben entweder  darauf verzichtet zu wählen (Nichtwähler) oder haben (hauptsächlich) FPÖ  gewählt.

Bei einem grossen Teil der Nichtwähler ist wahrscheinlich, dass sie mangels einer echten Alternative die Stimmabgabe verweigert haben. Eine Stimme der FPÖ zu geben muss wohl differenzierter gesehen werden. Sicher ist aber, dass viele sich durch ein > Programm von Schlagworten und Überschriften < beeindrucken lassen. Tatsache ist z.B., dass Flüchtlinge nicht unkontrolliert in unser Land kommen dürfen, dass anderseits durch deren Verhinderung kein einziger Arbeitsplatz geschaffen wird, kein Gesundheitswesen verbessert und auch Ausbildungs- und Bildungseinrichtungen nicht reformiert werden.

Tatsache ist auch, dass sowohl SPÖ und ÖVP als auch die FPÖ so in ihren Parteisystemen (inkl. angeschlossener Organisationen) und Ideologien gefangen sind dass sie zur Bildung einer verantwortungsvollen und konstruktiven Regierung sicher nicht fähig sind. Alle haben nur ein Ziel: Macht und Einfluss zu gewinnen um die eigene Partei zu stärken – davon haben SIE, als ÖsterreicherIn, so gut wie gar nichts.

Tatsache ist anderseits aber auch, dass nur durch sachlich fundierte und realpolitische Arbeit die Mängel analysiert und die notwendigen Reformen durchgeführt werden können – damit unser Land endlich wieder lebenswert wird.

Deshalb: STOPP mit den Parteinetzwerken und der Verschwendung von Geldern in Milliardenhöhe und – RESET: Überprüfung aller Geldflüsse und Netzwerke, Überprüfung von längst veralteten Institutionen und Zuständigkeiten. Nicht die Asche müssen wir bewachen sondern das Feuer weiter tragen. Will heissen, wir müssen uns den Herausforderungen der Zukunft stellen uns das geht nur wenn wir die alten Strukturen reformieren.

Was also muss passieren ???

Tatsache ist, dass die drei führenden Parteien (SPÖ /  FPÖ / ÖVP), in welcher Konstellation sie auch immer zusammen arbeiten, nur Kompromisse zustande bringen. Das führt zu so mageren Ergebnissen (kleinster gemeinsamer Nenner), dass deren Effektivität bis zur Umsetzung schon wieder von einer neuen Realität überholt wird.

Die einzige Lösung ist: Es muss eine neue Partei geben !! Eine neue Partei deren einzige Ideologie darin besteht: Für Österreich zu arbeiten – alle Bereiche ohne Vorbehalte zu prüfen und Mängel schonungslos offen zu legen. Als nächster Schritt müssen durch unabhängige Fachleute Lösungsvorschläge erarbeitet werden und als letzte Massnahme müssen diese Vorschläge durch entsprechende Reformen und neue Strukturen umgesetzt werden.

Tatsache ist auch: Wenn diese Mängel, die uns jetzt unaufhaltsam nach unten ziehen, in kurzer Zeit behoben werden sollen dann muss die neue Partei bei den nächsten Wahlen eine absolute Mehrheit bekommen !!!

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Brexit – die Zerschlagung eines > Gordischen Knotens <

Alexander der Große hat es vorgemacht (333  v. Ch.) und es würde nichts dagegen sprechen es heute wieder so zu machen. Die meisten der nachrangigen Verflechtungen zwischen der EU und Großbritannien würden damit gelöst, übrig blieben 5-6 Probleme (Warenaustausch, Arbeitsrechte, Personenverkehr, Finanzmarkt, usw.) der obersten Priorität und 10-15 Probleme (Abgrenzug von Fördermassnahmen, usw.) niedrigerer Prioritäten. Was bleibt ist ein Arbeitsprogramm – überschaubar und in einem Jahr zu lösen !!!!

Aber halt, was für Gedanken – der Brexit schafft Arbeit für zwei Jahre wahrscheinlich für wesentlich länger. Er schafft die Arbeitsgrundlage für tausende von EU-MitarbeiternInnen und die Daseinsberechtigung für Heerscharen von PolitikernInnen. Und so ein „Tortenstück“ soll man sich mit einem „Schwerthieb“ nehmen lassen??? ………. NIEMALS !!!!!

„Klappern gehört zum Handwerk“ – in der Politik mehr als sonst wo. Dabei ist Politik kein Handwerk – vielleicht ein „freies Gewerbe“. Ein „Gewerbe“ allerdings mit enormen Warenströmen, mit gigantischen Umsätzen, mit einer Unzahl von Angestellten und Angehörigen – und in den meisten Fällen geführt von: Parteikadern, Ideologen, Selbstdarstellern, machtgierigen Despoten und ähnlichen. In den wenigsten Fällen entscheiden Fachleute, nicht einmal als Berater.

Eines der wenigen Regulative, wenn man vom Bedrohungsszenario durch Waffen absieht, ist die Wirtschaft. Aber auch hier verschiebt sich das freie Spiel zwischen Angebot und Nachfrage immer mehr hin zu Manipulationen und Betrug.

Vieles davon kann man 1: 1 auf Österreich umlegen. Man braucht sich nur vor Augen zu halten woran die Regierung heute arbeitet – Themen, die man schon vor 10 Jahren erledigen wollte!  Die Politik, mit ihren handelnden Personen, hat es bis zur Perfektion entwickelt der Bevölkerung die Illusion von grösster Betriebssamkeit vorzugauckeln – auch ohne  zählbare Effekte vorweisen zu können.

Den die Massnahmen die dann tatsächlich erfolgen, werden schon in der Umsetzungsphase von den aktuellen Ereignissen überholt.

Allerdings, für die Gauckler in der Politik dürfte das Ende der Fahnenstange schon bald erreicht sein. Denn die Bevölkerung hat jetzt das Spiel durchschaut, zumindest lässt es sich nicht mehr auf der Nase herumtanzen, und bei den nächsten Wahlen wird es Konsequenzen geben – was noch fehlt ist eine Alternative.

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Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass wir auf einen CRASH zusteuern – aus verschiedenen Richtungen !!

Dieser Befund gilt nicht nur für Österreich sondern – vielleicht – auch schon weltweit. Die Globalisierung schickt sich an Ihre Kinder (Erfinder) zu fressen. In Österreich wird das eher schleichend passieren – das Endresultat aber überall gleich sein.

Wirtschaft: Ein Zauberwort heißt > Optimierung < dem letztlich alles geopfert wurde und wird. Zusammenlegung, Auslagerung, Automatisierung und „Kinderarbeit“ (die Geschichte wiederholt sich) sind einige Schlagworte in diesem Zusammenhang. Letztlich entscheidend ist nur mehr die Dividende für Eigentümer und Aktionäre. Es wird manipuliert, betrogen, bestochen und vieles mehr – schwache und korrupte PolitikerInnen sind die willigen Gehilfen dabei.

Politik: Die Systeme der Parteien, samt ihrer Mitglieder und Sympatisanten, funktionieren (allerdings immer weniger) seit 50, 60 Jahren noch immer nach dem gleichen Modus. Dem gegenüber steht aber eine sich ständig verändernde Bevölkerung mit völlig anderen Ansprüchen. Die Folge ist eine zunehmende Zersplitterung der politischen Landschaft, deren Glaubwürdigkeit aber immer mehr sinkt, was die Handlungsfähigkeit einer Regierung drastisch reduziert. Als Lösung bieten sich „Macher“ an, denen es in der Regel aber nur darum geht, endlich an die Macht zu kommen.

Tatsache ist, dass keine der bestehenden Parteien (weltweit) derzeit in der Lage ist positive Änderungen herbeizuführen – mit Sozialismus und Umverteilung sicher nicht, mit Diktatur nicht und mit Kapitalismus  auch nicht.

Gesellschaft: Ist hochgradig unzufrieden weil so gut wie keine der politischen Versprechungen mehr eingehalten werden. Die Jugend bleibt auf der Strecke – kein familiärer Halt mehr, schlechte Schul- und Ausbildung, Arbeitslosigkeit. Vielfach wird der Bevölkerung vorgegaukelt dass die Politik für sie sorgt – was sie nicht tut und auch gar nicht könnte. Die Flüchtlingsströme des Jahres 2015 haben mit grosser Deutlichkeit die Unfähigkeit der Politik aufgezeigt.

Kriminalität: Hat ein Ausmass, weltweit, und Formen angenommen -Stichwort: Cyberkriminalität – wie es noch vor wenigen Jahren nicht einmal vorstellbar war (George Orwell: 1984 – hat sich nur um wenige Jahre verschätzt). Der Begriff als solches müsste völlig neu definiert werden. Durch Desinformationen wird die  > Wahrheit <  noch zusätzlich verschleiert.

Österreich: Regulärer Wahltermin für den Nationalrat ist Herbst  2018. Nachdem schon, seitens der Medien, seit einiger Zeit Spekulationen um eine Vorverlegung auf Herbst 2017 angeheizt wurden, kommt nun der erste (Landes) Politiker (Dr. Haslauer / Salzburg) mit diesem Vorschlag an die Öfffentlichkeit. Argument: Die Regierung kann schwer einen Wahlkampf führen und den EU-Ratsvorsitz (fällt im 2. Halbjahr 2018 Österreich zu) übernehmen.

Den letzten Ratsvorsitz hatte Österreich im Jahr 2006 inne. Genau seit damals ist auch die derzeit regierende Koalition im Amt und man fragt sich grundsätzlich was diese Regierung bis heute  geleistet hat – nicht einmal annähernd soviel, dass man nicht auch noch „nebenbei“ den Ratsvorsitz übernehmen könnte.

Die Gründe für eine mögliche Vorverlegung sind natürlich ganz andere (z.B. einige Landtagswahlen, man möchte zu dieser Zeit nicht im Fokus der EU steheh, usw.) und es stellt sich daher die Frage wofür wir Regularien, wie z.B. die Dauer einer Legislaturperiode, festlegen, wenn sie sowieso je nach Interessenslage wieder geändert werden.

Europäische Union: Eine an sich hervorragende Idee, basierend auf 60 Jahre zurückliegenden Gegebenheiten. Möglicherweise aus Freude über die positive Entwicklung hat man diese > römischen Verträge < immer weiter ausgedehnt und immer mehr Staaten aufgenommen – bis zur EU wie sie sich heute darstellt. Was man nicht gemacht hat, mit Absicht oder nicht, die Verträge den veränderten Gegebenheiten anzupassen.

Die Mitgliedsstaaten der EU haben individuell eine sehr unterschiedliche historische Entwicklung – mit Ausnahme der Weltkriege – durchgemacht und waren in der Vergangenheit wechselweise sowohl Freunde als auch Feinde.

Heute ist die EU, trotz unzweifelhafter grosser Verdienste und Vorteile, in grosser Gefahr auseinander zu brechen. Gefragt sind PolitikerInnen eines neuen Zuschnitts – die sich derzeit aber an den Fingern einer Hand abzählen lassen.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass die Risse in den Fassaden vieler Staaten und Institutionen schon so gross sind dass sie nicht mehr übertüncht werden können. Dazu kommt, dass eine immer grössere Anzahl von Staaten, keine „Hinterbänckler“ mehr, Machtansprüche und nationale Interessen in den Vordergrund stellen.

Ich gehe davon aus, dass keine (grossen) Kriege ausbrechen werden aber die Polarisierung der Interessen einzelner Staaten wird sich fortsetzen und auf der Strecke wird eine Gruppe bleiben –

Die Bevölkerung überall auf der Welt

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Es darf befürchtet werden, dass die Seifenblase in der wir derzeit leben schon in absehbarer Zeit platzt !!!

Immer mehr verfestigt sich der Eindruck, dass ein grosser Teil der Bevölkerung unseres Planeten ihr Leben kaum oder gar nicht selbst bestimmt leben kann.

Die Gründe sind vielfältig, können aber eigentlich in überschaubaren Kategorien zusammen gefasst werden:

Macht ( – Ohnmacht) der Politik: Grundlage ist die jeweils politische Ausrichtung, die von Demokratie, Diktatur, Monarchie über eine Vielzahl von Facetten verfügt. In der Regel ist allen gemein, für seine Bevölkerung bestmögliche Verhältnisse schaffen zu wollen. Die Realität zeigt uns allerdings, dass bei allen Regierungsformen das Hauptaugenmerk darauf gerichtet ist Macht und Einfluss auszubauen und abzusichern.

Fazit: Viele Entscheidungen werden pateipolitisch, ideologisch getroffen und nützen nur der regierenden Partei(en) und maximal einem Teil der Bevölkerung.

Macht ( – Verantwortung) der Wirtschaft: Ziel jedes Unternehmens (von 1 Frau/Mann bis zu zig-tausend Mitarbeitern) ist es, für einen oder mehrere Eigentümer, Gewinne zu erwirtschaften. Mit der zunehmender Grösse eines Unternehmens sind es die MitarbeiterInnen/Angestellten die für eine Region eines Firmenstandortes von grösster Bedeutung sind ebenso wie die vom Unternehmen zu leistenden Abgaben und Steuern.

Fazit: Unternehmensentscheidungen unterliegen strategischen Überlegungen und werden in der Regel mit dem Ziel der Gewinnmaximierung getroffen.

Macht ( – Fluch) des Geldes: In den letzten 10-15 Jahren wurde Geld zu einem handelsfähigen (Spekulations) Produkt, zum einen – zum anderen, konnten Einzelpersonen grosse Reichtümer erwerben und dadurch Einfluss auf Politik und Wirtschaft gewinnen. Dadurch werden Entscheidungen aber nicht nur mehr rational, z.B. von Gremien, sondern auch emotional getroffen und/oder von den jeweiligen Charaktereigenschaften und persönlichen Zielen einzelner Personen/Geldgeber abhängig.

Fazit: Menschliche Stärken und Schwächen (Korruption) werden ein wesentlicher Bestandteil (Glück und Unglück) von Entscheidungen.

Kriege ( – Terror): Eine Kategorie mit kaum noch kontrollierbaren Auswirkungen. Selbst die Streitparteien (Gute / Böse) lassen sich nicht mehr eindeutig zuordnen – schon gar nicht wer im Recht ist und wer nicht. Im Grunde genommen kann jeder der bezahlen kann auch Waffen kaufen – und dann zählt das Recht des Stärkeren.

Fazit 1: Im Gegensatz zu früher werden heute Kriege nicht mehr gewonnen oder verloren – und sind damit abgeschlossen. Das hätte den Vorteil, wenn man es so bezeichnen kann, dass aus den Ruinen wieder neues Leben entstehen kann – z.B. Weltkrieg  I. + II.

Fazit 2: Kriege werden heute nicht notwendigerweise von Ländern gegen Länder geführt sondern oftmals, regional begrenzt, zwischen „terroristischen“ Gruppen – mit unterschiedlicher Motivation. Solche Auseinandersetzungen sind oftmals überhaupt nicht zu beenden.

Fazit 3: Rückblickend hat sich gezeigt, dass die ausgewogensten Phasen immer nach Kriegen und Katastrophen stattgefunden haben – beide Szenarien sind absolut nicht wünschenswert aber gibt es überhaupt eine Möglichkeit „normale Verhältnisse“ auch ohne diese Brachialregulatorien herzustellen.

Bündnisse ( – politisch, wirtschaftlich, militärisch): Es hat den Anschein als wäre die ganze Welt in irgend einer Form vernetzt – mit sowohl positiven wie auch negativen Resultat. Es zeigt sich, dass es „radikalen“ Parteien, kleinen Gruppen ja sogar einzelnen Personen gelingt > Herrschaften < aufzubauen und in der Folge, durch die Vernetzung mit Gleichgesinnten jede Kontrolle unmöglich machen.

Europäische Union ( – ein Erfolgsmodell): Auf den ersten Blick – von der Idee her eindeutig JA! Das war allerdings auch die Uridee des Kommunismus, sollte man der Ordnung halber erwähnen. Auf den zweiten Blick – in Umsetzung und Anwendung nur teilweise alltagstauglich und sehr idividuell von den jeweiligen Ländern und den dort handelnden Personen / Parteien geprägt.

Anders herum – aus vielen Gründen (national-ideologische Perspektiven, wirtschaftlicher-finanzieller Entwicklungsstand, Bildung, soziale Standards uvm.) ist eine Zusammenarbeit auf Basis einheitlicher Parameter nicht möglich. Einen Beweis dafür haben als Erste die Vorbildnationen Deutschland und Frankreich geführt – sanktionsfreie Missachtung der Defizitgrenzen.

Es müsste also, in Kenntnis der vorliegenden Erfahrungswerte, die EU organisatorisch noch einmal neu (Parallelstruktur) aufgestellt werden. Unter Berücksichtigung der verschiedenen Entwicklungsstufen in den Beitrittsländern, der jeweils gewünschten Anbindung und den verschiedenen Geschwindigkeiten der Weiterentwicklung. Die Parameter für diese Form der EU können vor dem Start entsprechend theoretischer Vorgaben und unter Berücksichtigung gemachter Erfahrungen festgelegt werden. In der Folge ergeben sich Beitritte (erste Phase) in dieses Modell an unterschiedlichen Punkten (gemeinsamen „Schnittmengen“).

Es ist mir schon bewusst, dass mein Vorschlag einer Neuaufstellung bei den Hauptproponenten der EU zu einem reflexartigen NEIN führt. Bei > objektiver < Betrachtung wird man aber feststellen, dass das derzeit bestehende Regulativ der EU in eine Sackgasse (viele Sackgassen) führt. Eine Adaptierung der nicht mehr ausreichenden Regeln kann zwar teporär zu einer Verbesserung führen, wird aber nach kurzer Zeit wieder in einer Sackgasse enden. Altes Sprichwort: Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.

Fazit: Die schwierigste Übung in der Politik ist die > Erneuerung <. Hauptgrund dafür ist, dass die Parteien nach einer gewissen Zeit sich „eingerichtet“ haben – Macht und Einflussbereiche sind einzementiert. Ab diesem Zeitpunkt gilt das Hauptaugenmerk nur mehr der Sicherung der jeweiligen Systeme. Jede > Erneuerung < in dieser Phase birgt die Gefahr in sich etwas vom „Kuchen“ abgeben zu müssen. Deshalb wird lieber das bestehenden Regulativ adaptiert und die Novellierung, wider besseres Wissen, als Erfolg verkauft.

Österreichische Politik ( – der Kampf ums Überleben): Nach vielen qualvollen Jahren müsste den meisten ÖsterreichernInnen klar sein, dass nicht Ihr überleben im Vordergrund steht sondern das der Parteien – das muss ein Ende haben. Es braucht eine Erneuerung oder zumindest tiefgreifende Reformen in allen Bereichen, denn viele Grundlagen und Gesetze unseres „Staatsmechanismus“ reichen bis zu 70 Jahre, teilweise bis in die Monarchie, zurück.

Die bestehenden Parteien, egal ob Regierung oder Opposition, haben natürlich in allen Bereichen „IHRE“ Leute plaziert und somit Eigeninteressen zu verteidigen. Es gibt Verknüpfungen und Abkommen untereinander und natürlich – das Wissen um „dunkle Flecken“ auf der Weste der jeweils Anderen.

Fazit: Eine > Erneuerung < die diesen Namen auch verdient und den Menschen wirklich hilft kann nicht von bestehenden Parteien bewerkstelligt werden. Es muss eine NEUE Partei sein, ohne Vorbelastungen und niemandem, ausser den WählernInnen, verpflichtet sein – und: Sie muss eine Mehrheit bei den Wahlen bekommen. Nur so können die Ziele in kurzer Zeit umgesetzt werden:

Reformen in allen Bereichen – ideologiefrei und nach sachlichen Kriterien!

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

Wenn Sie selbst Erfahrungen gemacht haben oder/und Verbesserungsvorschläge machen können – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

Wie wollen wir es schaffen in Zukunft eine „öffentliche Wahrheit“ zu gewährleisten ???

Egal ob Medienberichte,  politische Statements, Social Medias, Statistiken, kein Bereich ist mehr davon ausgenommen – die Rede ist von > fake news < und Manipulation durch Desinformation.

Es genügt oftmals schon ein „Gerücht“ in die Welt zu setzen, die darauf folgenden > Vermutungen und Interpretationen < nehmen in kürzester Zeit eine Eigendynamik an (der Wahlkampf in Amerika hat uns ein Beispiel gegeben) und in kürzester Zeit ist weder der Ursprung der Meldung noch dessen „Wahrheitsgehalt“ noch die daraus gezogenen Schlussfolgerungen mehr nachzuvollziehen.

Das Phänomen hat im Wesentlichen zwei Punkte als Ursache:

Punkt 1, Medien: In unserer Zeit gibt es eine Unzahl von Medien aller Art, dadurch hat sich ein unglaublicher Konkurrenz- und Verdrängungskampf entwickelt. Die Folge davon ist, dass alles und jeder – „Hinz + Kunz“ – als Informationsquelle akzeptiert wird.

Punkt 2, InformantenInnen: Abgesehen von kompetenten Persönlichkeiten (z.B. Kanzler, Minister), die in der Regel mit ihren Aussagen eher zurück haltend sind, wird es in den Reihen der Nachfolgenden schon problematisch. Hier wird vielfach (Halb)Wissen, vermengt mit persönlichen Einschätzungen zur Fachmeinung stilisiert. Was vor 20 Jahren noch als „Tratsch und Klatsch“ abgetan worden wäre wird heute zur „verbreitungswürdigen“ Information. Dazu kommen noch eine Unzahl an Scharlatanen, Clowns und Selbstdarsteller deren einzige Motivation es ist – in den Medien zu „erscheinen“.

Der Ordnung halber müsste man jetzt wohl auch sehr viele Konsumenten (Leser, Hörer Seher) anführen, die sich irgend einer Meldung anschliessen und, versehen mit eigenen Ausschmückungen, unkritisch weiter verbreiten.

Ein Teufelskreislauf wird so in Bewegung gesetzt

Unter diese Herde der Halbprofessionellen und Amateure mischen sich jetzt noch absolute Profis ( Staaten, Organisationen, Kriminelle, usw.), deren einziges Ziel es ist die von ihren Auftraggebern ge-wünschten Desinformaten unter die Leute zu bringen.

So werden aus einem Mix von Geschäfts- / Profitgier, Wichtigtuerei und professioneller Vernebelung die Grundlagen ehrlichen Handelns sehr in Frage gestellt.

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

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