Archiv für den Monat: November 2016

An alle Realitätsverweigerer – Politik wie sie bisher gemacht wurde wird in Zukunft nicht mehr gefragt sein.

Eigentlich hat sich der Wandel, gilt für Österreich genauso wie für alle Demokratien westlichen Zuschnitts, schon über viele Jahre angekündigt.

Aber die PolitikerInnen nach altem Muster hatten es sich so schön eingerichtet und die, mehr oder weniger, bequemen WählerInnen glaubten nur zu gerne die immer wiederkehrenden (leeren) Versprechungen vor den jeweils anstehenden Wahlen:  Alles wird bestimmt besser!

Als Reaktion auf den schwindenden Wählerzuspruch werfen die klassischen Parteien den „neuen“ Parteien Populismus und leere Versprechungen vor. Die Frage die sich jetzt aufdrängt ist wohl, worin besteht im Ergebnis beider, alter und neuer, Parteien der Unterschied oder bleibt wieder alles beim alten: Leere Versprechungen in verschiedenen Verkleidungen!

Mein Schluss, aus den Erfahrungen mit „alter“ Politik und den sich abzeichnenden Ergebnissen „neuer“ Politik, ist:  REALPOLITIK. Darunter verstehe ich Politik, die sich wertfrei und ohne Ideologie mit den tatsächlichen Problemen befasst und durch Fachleute die notwendigen Änderungen erarbeitet und durchführt. Das geht von Reformen in Teilbereichen bis zu kompletten Neuorganisationen. Nur so kann, den heutigen Anforderungen entsprechend, Politik für die Österreicherinnen und Österreicher gemacht werden. Politik ist Dienstleistung – für die Bevölkerung unseres Landes und nicht für die Parteisysteme.

Für sehr wichtig halte ich auch, dass sich eine (wirklich) neue Art von PolitikernInnen entwickelt. Es kann nicht sein, dass sich „linke“ und „rechte“ PolitikerInnen gegenüber sitzen und deren Hauptinteresse darin besteht die eigene Ideologie dem jeweils Anderen aufzuzwingen. Insofern würde eine > Regenerationsphase < während der Fachleute (ideologiefrei) die notwendigen organisatorischen Grundlagen herstellen sehr gut passen.

Man muss es sich immer wieder einmal vor Augen halten, ich habe schon einige Male an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die meisten der Mechanismen nach denen unser Staatswesen abläuft  aus der Zeit nach dem 2. Weltkrieg resultieren – die sind 60 bis 70 Jahre alt. Dass das nicht mehr zeitgemäß sein kann leuchtet wohl allen ein. In diesen alten Strukturen ist auch die Geldverschwendung vieler Bereiche versteckt und begründet – Geld, mit dem wir die notwendigen Reformen finanzieren können.

Insofern lagert ein riesiger Geldschatz in unseren verkrusteten Strukturen, wir müssen ihn nur „herausreformieren“ – ohne wieder neue Schulden machen zu müssen.

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

Wenn Sie selbst Erfahrungen gemacht haben oder/und Verbesserungsvorschläge machen können – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

POLITIK NEU – der einzige Weg in eine bessere Zukunft !

Politik gibt es seit es Menschen gibt. Ausgeübt wird sie in verschiedensten Formen wie z.B. Monarchie, Demokratie, Diktatur, Liberalismus, Sozialismus, Kommunismus, Nationalismus, uvm. Grundlagen bilden verschiedene politische Systeme und Ideologien auf deren Basis für die Bevölkerung lebenswerte Verhältnisse geschaffen werden sollen.

An dieser Stelle möchte ich in die Gegenwart wechseln – Österreich im Jahr 2016. Die Regierung wird von einer Koalition, bestehend aus zwei Parteien gebildet: SPÖ und ÖVP. Diese zwei Parteien sind es auch, die seit 1987 im wesentlichen die Regierungsgeschäfte in verschiedenen Koalitionen führen – seit 2007 ausschliesslich miteinander.

Koalitionen, bestehend aus zwei Parteien, sind grundsätzlich nichts negatives. Sie erfordern aber von den handelnden Personen die Fähigkeit – konstruktive – Kompromisse zu schliessen. Österreichische PolitikerInnen waren dafür anerkannt – unterstützt durch eine „Schattenregierung“  bestehend aus Wirtschaftskammer und Gewerkschaft (Sozialpartner / Sallinger + Benya, eine österreichische Spezialität).

All das ist Geschichte und darunter leidet die Bevölkerung (Allgemeinheit) mehr und mehr. An erster Stelle steht für die PolitikerInnen nur mehr die Wahrung und Stärkung ihrer politischen Systeme – selbst die jeweiligen Ideologien werden immer mehr dafür geopfert. Und so präsentiert sich uns heute eine Regierung (eigentlich tut sie das schon seit Jahren) die den jeweiligen „Partner“ nur mehr blockiert und sabotiert – vom und zum Wohl der Bevölkerung ist sowieso keine Rede mehr.

Zur Illustration unserer aktuellen Lage in Österreich ein Beispiel: Die Staatsverschuldung ist in den Jahren 2000 bis 2005 von 140 auf 173 Milliarden (5 Jahre / + 33 Milliarden) gestiegen und in den Jahren 2005 bis 2015 von 173 auf 291 Milliarden (10 Jahre / + 118 Milliarden) – d.h. jeder österreichische Staatsbürger schuldet (oder haftet) dem Staat  39.326 Euro (soviel würden die meisten der ÖsterreicherInnen von ihrer Bank nicht einmal als Kredit bekommen). Und ich behaupte auch, dass die wenigsten der PolitikerInnen sich unter dieser (Schulden) Summe überhaupt noch etwas vorstellen können – sollten sie sich darüber je Gedanken machen.

Die Lösung, meiner Meinung nach, dieser dramatischen und für alle (Arbeitnehmer und Arbeitgeber) sehr bedrohlichen Situation besteht darin, dass eine (bisher noch nicht im Parlament vertretene) Partei, von den WählernInnen möglichst mit einer Mehrheit ausgestattet, nach rein sachlichen/fachlichen Kriterien (ohne Rücksicht auf Ideologien) die bestehenden Strukturen überarbeitet und reformiert. Dadurch würden Organisationen neu aufgesetzt, Zwei- und Mehrgleisigkeiten aufgelöst, Kompetenzen neu geordnet und sehr viel Geld eingespart. Geld, das an anderen Stellen dringend gebraucht wird. Wie lange wird schon von einer Bildungs-, Verwaltungs- Gesundheitsreform gesprochen – und was ist tatsächlich passiert?

Davon würden alle Menschen in diesem Land profitieren – egal welcher Partei sie angehören und ob sie jung oder alt sind.

Bei solchen Ideen wird es natürlich einen Aufschrei der „etablierten“ PolitikerInnen geben, sind doch die über Jahre aufgebauten Machtgefüge, die Seilschaften und Beschaffungskonstruktionen in Gefahr – aber als BürgerIn können SIE entscheiden, ob nur einige (wenige) PolitikerInnen und deren Gefolgschaft ein gutes Leben führen können oder ob alle BürgerInnen dieses Landes ein ihren Leistungen angemessenes Leben führen dürfen.

Übrigens, Probleme wie wir sie haben haben andere Länder auch – in Europa und auf der ganzen Welt. Aber ist es für Sie ein Trost wenn es anderen auch nicht besser geht (wie unsere PolitikerInnen gerne als Ausrede anführen) wenn es uns sehr wohl besser gehen könnte.

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at

Wenn Sie selbst Erfahrungen gemacht haben oder/und Verbesserungsvorschläge machen können – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Email: derverein@sbg.at