Archiv für den Monat: Dezember 2015

Österreichs Regierung praktiziert eine „Bruchteil-Politik“ – seit Jahren

„Bruchteil-Politik“  wie komme ich auf diesen Begriff – eigentlich ganz einfach und logisch.

Es sind immer nur Bruchteile die von den verschiedenen Vorhaben unserer Regierungsparteien übrig bleiben. Großartigen Ansagen / Ankündigungen folgt die Bildung einer Arbeitsgruppe (und / oder einer Expertengruppe), dazu wochen-, monate-, oft sogar jahrelange Prüfungen durch den Regierungsparteien nahestehende Organisationen. Oft noch weitere Zugeständnisse weil zur Umsetzung  Oppositionsparteien eingebunden werden müssen. Was übrig bleibt: Ein Bruchteil – wenn überhaupt – dessen, was als (Reform) Vorhaben angekündigt wurde und selbst das ist noch parteipolitisch eingefärbt.

An dieser Stelle komme ich nahtlos, fast schon organisch, zum nächsten Problem unserer Regierungsparteien. Es gibt kein fachlich logisches oder bedarfsgeprägtes Handeln sondern nur nach parteipolitischen Überlegungen / Vorteilen. Grund dafür sind die politischen Systeme (rot / schwarz und andere) denen unsere Regierungsparteien unterworfen sind.

Früher (bis vor etwa 15 -20 Jahren) konnten „normale“ Bürger ( Arbeiter, Angestellte, Unternehmer), wenn sie einer Partei angehörten und diese auch in der Regierung war, mit Vorteilen für sich rechnen –  insbesondere in Vorwahlzeiten. Das gibt es heute nicht mehr weil dafür  kein Geld mehr vorhanden ist. Wofür aber offensichtlich noch immer Geld vorhanden sein muss,  ist für die Unterstützung / Förderung der Parteisysteme – oder haben Sie schon einmal von Kürzungen bei Parteienfinanzierungen, Wahlkampfrückerstattungen, Förderungen von Parteiakademien, Parlamentsklubs, usw. gehört.

Nur mehr ein sehr kleiner Kreis von Politikern und Privilegierten kann noch profitieren und dafür muss eine Leistung erbracht werden – der Erhalt und der Ausbau von Macht und Einfluß der Parteisysteme. Davon allerdings haben Sie als „normale“ Bürger / Bürgerin leider wenig bis gar nichts.

Ich möchte Ihnen allen,  liebe Österreicherinnen und Österreicher, schöne Weihnachten wünschen (und auch die Zeit bis dahin soll Ihnen Freude bereiten). Ich selbst würde mir vom Christkind wünschen, dass Sie über meine Ausführungen nachdenken und wenn Sie auch zum gleichen Ergebnis wie ich kommen dann helfen und unterstützen Sie mich. Wir müssen das Schicksal von Österreich – unseres wunderschönen Landes – in unsere Hände nehmen, mit der „Bruchteil-Politik“ unserer Regierung wird es kaputt gemacht und wir dazu!

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf.

Wenn Sie selbst Erfahrungen gemacht haben oder / und Verbesserungsvorschläge machen können – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf.