Archiv für den Monat: Oktober 2015

Zwischenbilanz

Das Jahr 2015 geht auch schon zu Ende und deshalb möchte ich in einer Rückschau die wichtigsten Ereignisse kommentieren.

Vorarlberg: Landtagswahl (21.9.2014): Es hat in der Gewichtung der Parteien Verschiebungen gegeben. Trotzdem wurde, der Eindruck für Aussenstehende, relativ unaufgeregt eine neue Regierung gebildet. Ein Machtverlußt der regierenden Partei (ÖVP) stand nicht zur Diskussion.

Burgenland: Landtagswahl (31.5.2015): Machterhalt (SPÖ) um jeden Preis war wohl die oberste Priorität – trotz Ächtung der FPÖ durch die Bundes-SPÖ.

Steiermark: Landtagswahl (31.5.2015): Ein eher kurioser Gewinn des Landeshauptmanns durch die ÖVP, möglicherweise auch unter Androhung einer Koalition mit der FPÖ – Machtgewinn als oberste Priorität.

Oberösterreich: Landtagswahl (27.9.2015): Zugewinne der FPÖ, daraufhin die Überbordwerfung aller bisher von der ÖVP beschworenen Werte (inklusive dem Verzicht jedweder weiblichen Beteiligung an der Regierung) – Machtgewinn als oberste, alleroberste (siehe ÖVP-Bünde) Priorität.

Wien: Gemeinderat-/ Landtagswahl (11.10.2015): Die Zugewinne der FPÖ sind enorm, ein Bürgermeister behauptet sich durch Format und List. Allerdings – Machtgewinn als oberste Priorität.

Warum hebe ich den Begriff  > Machtgewinn <  so hervor? Meiner Meinung nach wurde noch nie, auch nicht bei Wahlen zuvor, der Erhalt oder Gewinn der Macht so unverblümt in den Vordergrund gestellt wie bei diesen Wahlen. Die Wählerinnen und Wähler kamen in den Diskussionen fast nicht vor, geschweige denn Leistungen die für Sie erbracht werden sollten.

Steuerreform: Eine Reform (tritt erst ab 2016 in Kraft) die, zumindest kurzfristig, den Österreicherinnen und Österreichern tatsächlich mehr Geld in die Taschen spült. Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass wir alle dafür noch einen hohen Preis bezahlen werden müssen.

Flüchtlinge: Hier weiss ich, ehrlich gestanden, selbst nicht wo ich anfangen soll und ein Ende des Problems ist wohl auf viele Jahre nicht in Sicht. Eines steht aber fest: Es muss gehandelt werden !

Eines getraue ich mich an dieser Stelle zu behaupten: Hätte Österreich nicht eine Reihe von Freiwilligenorganisationen dann wären Teile von Österreich und deren Bewohner im Chaos untergegangen. Man kann deshalb vor diesen Mensche nur den Hut ziehen und ihnen für die erbrachten Leistungen tausendmal danken >> DANKE – DANKE – DANKE <<

Auf der anderen Seite eine Regierung, die Unfähigkeit und Untätigkeit in einem Ausmass bewiesen hat, dass es gar nicht mehr in Worte zu fassen ist. Selbst im ärgsten Schlamassel werden die Menschen, seien es die Helfer wie auch die Flüchlinge, hinter parteitaktische Überlegungen gestellt. Beschämend ist dafür eine mehr als unzureichende Bezeichnung.

Wollen Sie, liebe Österreicherinnen und Österreicher, das Schicksal unseres Landes und damit natürlich auch Ihr ganz persönliches Schicksal weiterhin in die Hände solcher Politiker legen? Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen an dem Sie sich diese Frage einmal ernsthaft stellen sollten – ja müssen.

Eines möchte ich einmal grundsätzlich zur Debatte stellen. Die FPÖ wird von allen Parteien, insbesonders von der SPÖ, der Unfähigkeit zu regieren bezichtigt. Dabei passt diese Partei genau wegen dieses Attributs ideal zu den anderen dazu.

Fazit: Macht und Parteisysteme stehen über allem. Dafür wird viel, sehr viel Geld aufgewendet – Steuergeld. Wo es deshalb fehlt ist auch klar: Z.B. bei Bildung, Gesundheit, Pensionen, Bundesheer, weniger Steuern uvm.

Wenn Sie auch meiner Meinung sind und mich dabei unterstützen wollen diese Zustände zu ändern – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf.

Wenn Sie selbst Erfahrungen gemacht haben oder/und Verbesserungsvorschläge machen können – dann nehmen Sie Kontakt mit mir auf.